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Betretungsverbot von Gemeinschaftseinrichtungen




Kindertagesbetreuung:

Auf der Grundlage der aufsichtlichen Weisung zum Betretungsverbot von Gemeinschaftseinrichtungen des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen wird darauf hingewiesen, dass sämtliche Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen  Kindern im Alter bis zur Einschulung sowie deren Erziehungsberechtigten bzw. Betreuungspersonen ab Montag, 16. März 2020 bis zum 19. April 2020 den Zutritt zu Betreuungsangeboten zu untersagen haben. Die Eltern sind verpflichtet, ihre Aufgabe zur Erziehung der Kinder wahrzunehmen. Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass ihre Kinder die Kindertagesbetreuungsangebote nicht nutzen.

Hierzu gelten jedoch Ausnahmen:

Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen erhalten den Betrieb ab Montag zunächst offen. So soll es ermöglicht werden, das in den Fällen, in den beide Eltern oder Alleinerziehende in kritischer Infrastruktur ( Gesundheitsversorgung und Pflege, Behindertenhilfe, Kinder- und Jugendhilfe, öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr , Rettungsdienst, Katastrophenschutz) beschäftigt sind, ihre Kinder wie gewohnt in die Einrichtungen bringen können. Dies gilt ebenso für Berufe, die der Sicherstellung der öffentlichen Infrastrukturen (Telekommunikationsdienste, Energie, Wasser, ÖPNV, Entsorgung) dienen.

Voraussetzung hierfür:

  • die Kinder weisen keine Krankheitssymptome auf,
  • die Kinder stehen nicht in Kontakt zu infizierten Personen bzw. seit dem Kontakt mit infizierten Personen sind 14 Tage vergangen und sie weisen keine Krankheitssymptome auf
  • die Kinder haben sich nicht in einem Gebiet aufgehalten, das durch das Robert-Koch-Institut aktuell als Risikogebiet ausgewiesen ist bzw. 14 Tage seit Rückkehr aus diesem Risikogebiet vergangen sind und sie zeigen keine Krankheitssymptome.

Die Unentbehrlichkeit ist der betreffenden Einrichtung gegenüber durch eine schriftliche Bestätigung des jeweiligen Arbeitgebers bzw. Dienstvorgesetzten nachzuweisen.

Die Leitungen der Einrichtungen stehen Ihnen für weitere Fragen telefonisch ab Montag zur Verfügung.

Informationen des Landes NRW zum Betretungsverbot

Informationen für Träger, Leitungen, Personal
von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Heilpädagogischen Kinder-tageseinrichtungen und „Kinderbetreuungen in besonderen Fällen“ (Brückenprojekte)

Informationen für Eltern
deren Kinder in o.g. Einrichtungen und in der Kindertagespflege betreut werden

Betretungsverbot von Kindertagesbetreuungs-angeboten und Betreuung von Kindern von Schlüsselpersonen

Sehr geehrte Damen und Herren,
das MKFFI möchte Sie nachfolgend über die Umsetzung des Erlasses zum Betre-tungsverbot von Kindertagesbetreuungsangeboten und zur Betreuung von Kindern von Schlüsselpersonen informieren.
Ab Montag, den 16.03.2020 bis 19.04.2020, gilt ein Betretungsverbot für Kinder und Eltern in den o.g. Einrichtungen und in der Kindertagespflege. Oberste Priorität hat nun, dass die Betreuung von Kindern von Schlüsselpersonen, die von dem Betre-tungsverbot ausgenommen sind, ab Montag, den 16.03.2020, sichergestellt ist.

Schlüsselpersonen sind:
Angehörige von Berufsgruppen, deren Tätigkeit der Aufrechterhaltung der öffentli-chen Sicherheit und Ordnung sowie der medizinischen und pflegerischen Versor-gung der Bevölkerung und der Aufrechterhaltung zentraler Funktionen des öffentli-chen Lebens dient. Dazu zählen insbesondere:

Alle Einrichtungen, die der Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung und der Pflege sowie der Behindertenhilfe, Kinder- und Jugendhilfe, der öffentlichen Sicher-heit und Ordnung einschließlich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz), der Sicherstellung der öffentlichen Infra-strukturen (Telekommunikationsdienste, Energie, Wasser, ÖPNV, Entsorgung), der Lebensmittelversorgung und der Handlungsfähigkeit zentraler Stellen von Staat, Jus-tiz und Verwaltung dienen.
Diese Schlüsselpersonen dürfen ihre Kinder zur Betreuung bringen, wenn sie alleinerziehend sind oder beide Elternteile Schlüsselpersonen sind. Kinder dürfen nicht gebracht werden, wenn sie

  • Krankheitssymptome aufweisen,
  • wissentlich in Kontakt zu infizierten Personen stehen, es sei denn seit, dass seit dem Kontakt mit infizierten Personen 14 Tage vergangen sind und sie keine Krankheitssymptome aufweisen,
  • sich in einem Gebiet aufgehalten haben, das durch das Ro-bert Koch-Institut (RKI) aktuell als Risikogebiet ausgewiesen ist (tagesaktuell abrufbar im Internet unter https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavi-rus/Risikogebiete.html) es sei denn, dass 14 Tage seit Rück-kehr aus diesem Risikogebiet vergangen sind und sie keine Krankheitssymptome zeigen

Hier sind die Eltern in der Verantwortung zu entscheiden, ob die Kinder betreut werden können oder nicht.

Um die Betreuung ab Montag, den 16.03.2020, sicherzustellen, gilt Folgendes:
Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Heilpädagogische Einrichtungen öffnen ab Montag, den 16.03.2020, bzw. wenn der 16.03.2020 kein re-gulärer Öffnungstag ist, am nächsten regulären Betreuungstag, zunächst und bis auf Weiteres mit der regulären Personalbesetzung.

Für Kindertagespflegestellen gilt konkretisierend:
Kindertagespflegestellen (Einzelkindertagespflege und Großtagespflege) halten ihr Angebot dann aufrecht, wenn sie Kinder von alleinerziehenden Schlüsselpersonen oder Kinder, bei denen beide Eltern Schlüsselpersonen sind, betreuen. Dies kann zwischen der Tagespflegestelle und den Eltern auch über das laufende Wochenende eigenverantwortlich abgestimmt werden. Auch hier gilt die Regelung, dass eine Be-treuung nur dann möglich ist, wenn die o.g. Infektionsschutzaspekte (Krankheits-symptome, Kontakte mit infizierten Personen, Aufenthalt in Risikogebieten, siehe oben) beachtet werden.

Für „Kinderbetreuungen in besonderen Fällen (Brückenprojekte)“ gilt das Betretungsverbot umfassend.

Bis Mittwoch, den 18.03.2020, soll eine Bescheinigung vom Arbeitgeber beigebracht werden, dass es sich um Schlüsselpersonen handelt. Ein Muster wird schnellstmöglich zur Verfügung gestellt.

Sofern Kinder ab Montag keine Betreuung mehr aufsuchen dürfen, bitten wir die El-tern dringend darum, Ihre Kinder nicht durch Menschen betreuen zu lassen, die nach dem Robert-Koch-Institut als besonders gefährdete Personen gelten, also insbeson-dere lebensältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen.

Über arbeitsrechtliche und weitere finanzielle Aspekte, die sich in der Folge ergeben können, wird gesondert öffentlich informiert. Wir klären aktuell zudem weitere Frage-stellungen und werden hierüber im weiteren Verlauf informieren.

Bitte schauen Sie auch regelmäßig auf die Informationsseiten des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (www.mags.nrw.de) und des Ministeriums für Kin-der, Familie, Flüchtlinge und Integration (www.mkffi.nrw.de).

Bitte teilen Sie dieses Informationsschreiben und die offiziellen Informationen zur Kindertagesbetreuung folgender Accounts:
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https://www.youtube.com/channel/UCkSkvcG6LFZYqmx0rsg58IQ

Über diese Regelungen hinaus sind auch weiterhin die örtlichen Ordnungsbehörden und Gesundheitsämter zuständig für Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz.

Wir bitten Sie um Verständnis für diese notwendigen Schritte und um einen allseits verantwortungsvollen Umgang mit den Regelungen zur Betreuung von Kindern von Schlüsselpersonen.

Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
des Landes Nordrhein-Westfalen

 

Städtische Kindertageseinrichtungen und Familienzentren

Städt. Familienzentrum Annapark
Willy-Brandt-Ring 2
D-52477 Alsdorf
Leitung: Frau Nejla Stolz
Telefon: 0 24 04 / 55 83 35
E-Mail: kita-annapark@alsdorf.de


Städt. Integratives Familienzentrum "Biberburg"

Schillerstr. 58-60
D-52477 Alsdorf
Leitung: Frau Rahders
Telefon: 0 24 04 / 96 96 68
E-Mail: kita-biberburg@alsdorf.de

Städt. Familienzentrum im Verbund "Mariadorf-Blumenrath Pestalozzistraße"
Pestalozzistraße 54
D-52477 Alsdorf
Leitung: Frau Schmaldienst
Telefon: 0 24 04 / 62 960
E-Mail:  kita-blumenrath@alsdorf.de

Städt. Familienzentrum Florianstraße
Florianstraße 38
D-52477 Alsdorf
Leitung:  Frau Backes
Telefon: 0 24 04 / 21 333
E-Mail: kita-florian@alsdorf.de

Städt. Verbundfamilienzentrum 
Kellersberg

Friedensstraße 16
D-52477 Alsdorf
Leitung:  Frau Dammers
Telefon: 0 24 04 / 14 84
E-Mail: kita-kellersberg@alsdorf.de

Städt. Familienzentrum im Verbund "Mariadorf-Blumenrath Straßburger Straße"
Straßburger Straße 86
D-52477 Alsdorf
Leitung: Frau Heinrichs
Telefon: 0 24 04 / 66 000
E-Mail: kita-strassburg@alsdorf.de

Städt. Kindertagesstätte Alsdorf-Mitte
Am alten Rot-Weiß Sportplatz 1
Frau Birgit Bahnen
Tel.: 02404 5969377
E-Mail: kita-alsdorf-mitte@alsdorf.de 

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